Kommentar zum Infektionsschutzgesetz

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)

1. Abschnitt – Allgemeine Vorschriften

§ 1Zweck des Gesetzes
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Prävention durch Aufklärung

2. Abschnitt – Koordinierung und Früherkennung

§ 4Aufgaben des Robert Koch-Instituts
§ 5Bund-Länder-Informationsverfahren

3. Abschnitt – Überwachung

§ 6Meldepflichtige Krankheiten
§ 7Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern
§ 8Zur Meldung verpflichtete Personen
§ 9Namentliche Meldung
§ 10Nichtnamentliche Meldung
§ 11Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut
§ 12Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften
§ 13Weitere Formen der epidemiologischen Überwachung
§ 14Elektronisches Melde- und Informationssystem
§ 15Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage
§ 15aDurchführung der infektionshygienischen und hygienischen Überwachung

4. Abschnitt – Verhütung übertragbarer Krankheiten

§ 16Allgemeine Maßnahmen der zuständigen Behörde
§ 17Besondere Maßnahmen der zuständigen Behörde, Rechtsverordnungen durch die Länder
§ 18Behördlich angeordnete Maßnahmen zur Desinfektion und zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen, Krätzmilben und Kopfläusen
§ 19Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen
§ 20Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
§ 21Impfstoffe
§ 22Impfdokumentation
§ 23Nosokomiale Infektionen; Resistenzen
§ 23aPersonenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten

5. Abschnitt – Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

§ 24Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten
§ 25Ermittlungen
§ 26Teilnahme des behandelnden Arztes
§ 27Unterrichtungspflichten des Gesundheitsamtes
§ 28Schutzmaßnahmen
§ 29Beobachtung
§ 30Quarantäne
§ 31Berufliches Tätigkeitsverbot
§ 32Erlass von Rechtsverordnungen

6. Abschnitt – Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen

§ 33Gemeinschaftseinrichtungen
§ 34Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes
§ 35Belehrung für Personen in der Betreuung von Kindern und Jugendlichen
§ 36Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen

7. Abschnitt – Wasser

§ 37Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie von Wasser zum Schwimmen oder Baden in Becken oder Teichen, Überwachung
§ 38Erlass von Rechtsverordnungen
§ 39Untersuchungen, Maßnahmen der zuständigen Behörde
§ 40Aufgaben des Umweltbundesamtes
§ 41Abwasser

8. Abschnitt – Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln

§ 42Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote
§ 43Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes

9. Abschnitt – Tätigkeiten mit Krankheitserregern

§ 44Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern
§ 45Ausnahmen
§ 46Tätigkeit unter Aufsicht
§ 47Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis
§ 48Rücknahme und Widerruf
§ 49Anzeigepflichten
§ 50Veränderungsanzeige
§ 50aLaborcontainment und Ausrottung des Poliovirus
§ 51Aufsicht
§ 52Abgabe
§ 53Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge
§ 53aVerfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist

10. Abschnitt – Zuständige Behörde

§ 54Benennung der Behörde

11. Abschnitt – Angleichung an Gemeinschaftsrecht

§ 55Angleichung an Gemeinschaftsrecht

12. Abschnitt – Entschädigung in besonderen Fällen

§ 56Entschädigung
§ 57Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung
§ 58Aufwendungserstattung
§ 59Sondervorschrift für Ausscheider
§ 60Versorgung bei Impfschaden und bei Gesundheitsschäden durch andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
§ 61Gesundheitsschadensanerkennung
§ 62Heilbehandlung
§ 63Konkurrenz von Ansprüchen, Anwendung der Vorschriften nach dem Bundesversorgungsgesetz, Übergangsregelungen zum Erstattungsverfahren an die Krankenkassen
§ 64Zuständige Behörde für die Versorgung
§ 65Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen
§ 66Zahlungsverpflichteter
§ 67Pfändung
§ 68Rechtsweg

13. Abschnitt – Kosten

§ 69Kosten

14. Abschnitt – Sondervorschriften

§ 70Aufgaben der Bundeswehr und des Gesundheitsamtes
§ 71(weggefallen)
§ 72Aufgaben des Eisenbahn-Bundesamtes

15. Abschnitt – Straf- und Bußgeldvorschriften

§ 73Bußgeldvorschriften
§ 74Strafvorschriften
§ 75Weitere Strafvorschriften
§ 76Einziehung

16. Abschnitt – Übergangsvorschriften

§ 77Übergangsvorschriften