Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen

(Infek­tion­ss­chutzge­setz — IfSG)
vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zulet­zt geän­dert durch Artikel 1 des Geset­zes vom 10. Feb­ru­ar 2020 (BGBl. I S. 148)

1. Abschnitt — Allgemeine Vorschriften

§ 1Zweck des Gesetzes
§ 2Begriffs­bes­tim­mungen
§ 3Präven­tion durch Aufklärung

2. Abschnitt — Koordinierung und Früherkennung

§ 4Auf­gaben des Robert Koch-Instituts
§ 5Bund-Län­der-Infor­ma­tionsver­fahren

3. Abschnitt — Überwachung

§ 6Meldepflichtige Krankheit­en
§ 7Meldepflichtige Nach­weise von Krankheitserregern 
§ 8Zur Mel­dung verpflichtete Personen
§ 9Namentliche Mel­dung
§ 10Nicht­na­mentliche Meldung
§ 11Über­mit­tlung an die zuständi­ge Lan­des­be­hörde und an das Robert Koch-Institut
§ 12Über­mit­tlun­gen und Mit­teilun­gen auf Grund völk­er- und union­srechtlich­er Vorschriften
§ 13Weit­ere For­men der epi­demi­ol­o­gis­chen Überwachung; Verordnungsermächtigung
§ 14Elek­tro­n­is­ches Melde- und Infor­ma­tion­ssys­tem; Verordnungsermächtigung
§ 15Anpas­sung der Meldepflicht an die epi­demis­che Lage
§ 15aDurch­führung der infek­tion­shy­gien­is­chen und hygien­is­chen Überwachung

4. Abschnitt — Verhütung übertragbarer Krankheiten

§ 16All­ge­meine Maß­nah­men der zuständi­gen Behörde
§ 17Beson­dere Maß­nah­men der zuständi­gen Behörde, Rechtsverord­nun­gen durch die Länder
§ 18Behördlich ange­ord­nete Maß­nah­men zur Desin­fek­tion und zur Bekämp­fung von Gesund­heitss­chädlin­gen, Krätzmil­ben und Kopfläusen; Verordnungsermächtigungen 
§ 19Auf­gaben des Gesund­heit­samtes in beson­deren Fällen
§ 20Schutz­imp­fun­gen und andere Maß­nah­men der spez­i­fis­chen Prophylaxe
§ 21Impf­stoffe
§ 22Impf­doku­men­ta­tion
§ 23Nosoko­mi­ale Infek­tio­nen; Resisten­zen; Rechtsverord­nun­gen durch die Länder
§ 23aPer­so­n­en­be­zo­gene Dat­en über den Impf- und Serosta­tus von Beschäftigten

5. Abschnitt — Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

§ 24Fest­stel­lung und Heil­be­hand­lung über­trag­bar­er Krankheit­en, Verordnungsermächtigung
§ 25Ermit­tlun­gen
§ 26Teil­nahme des behan­del­nden Arztes
§ 27Unter­rich­tungspflicht­en des Gesundheitsamtes
§ 28Schutz­maß­nah­men
§ 29Beobach­tung
§ 30Quar­an­täne
§ 31Beru­flich­es Tätigkeitsverbot
§ 32Erlass von Rechtsverordnungen

6. Abschnitt — Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen

§ 33Gemein­schaft­sein­rich­tun­gen
§ 34Gesund­heitliche Anforderun­gen, Mitwirkungspflicht­en, Auf­gaben des Gesundheitsamtes
§ 35Belehrung für Per­so­n­en in der Betreu­ung von Kindern und Jugendlichen
§ 36Infek­tion­ss­chutz bei bes­timmten Ein­rich­tun­gen, Unternehmen und Per­so­n­en; Verordnungsermächtigung

7. Abschnitt — Wasser

§ 37Beschaf­fen­heit von Wass­er für den men­schlichen Gebrauch sowie von Wass­er zum Schwim­men oder Baden in Beck­en oder Teichen, Überwachung
§ 38Erlass von Rechtsverordnungen
§ 39Unter­suchun­gen, Maß­nah­men der zuständi­gen Behörde
§ 40Auf­gaben des Umweltbundesamtes
§ 41Abwass­er

8. Abschnitt — Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln

§ 42Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote
§ 43Belehrung, Bescheini­gung des Gesundheitsamtes

9. Abschnitt — Tätigkeiten mit Krankheitserregern

§ 44Erlaub­nispflicht für Tätigkeit­en mit Krankheitserregern
§ 45Aus­nah­men
§ 46Tätigkeit unter Aufsicht
§ 47Ver­sa­gungs­gründe, Voraus­set­zun­gen für die Erlaubnis
§ 48Rück­nahme und Widerruf
§ 49Anzeigepflicht­en
§ 50Verän­derungsanzeige
§ 50aLabor­con­tain­ment und Aus­rot­tung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung
§ 51Auf­sicht
§ 52Abgabe
§ 53Anforderun­gen an Räume und Ein­rich­tun­gen, Gefahrenvorsorge
§ 53aVer­fahren über eine ein­heitliche Stelle, Entscheidungsfrist

10. Abschnitt — Zuständige Behörde

§ 54Benen­nung der Behörde

11. Abschnitt — Angleichung an Gemeinschaftsrecht

§ 55Angle­ichung an Gemeinschaftsrecht

12. Abschnitt — Entschädigung in besonderen Fällen

§ 56Entschädi­gung
§ 57Ver­hält­nis zur Sozialver­sicherung und zur Arbeitsförderung
§ 58Aufwen­dungser­stat­tung
§ 59Son­der­vorschrift für Ausscheider
§ 60Ver­sorgung bei Impf­schaden und bei Gesund­heitss­chä­den durch andere Maß­nah­men der spez­i­fis­chen Prophylaxe
§ 61Gesund­heitss­chaden­san­erken­nung
§ 62Heil­be­hand­lung
§ 63Konkur­renz von Ansprüchen, Anwen­dung der Vorschriften nach dem Bun­desver­sorgungs­ge­setz, Über­gangsregelun­gen zum Erstat­tungsver­fahren an die Krankenkassen
§ 64Zuständi­ge Behörde für die Versorgung
§ 65Entschädi­gung bei behördlichen Maßnahmen
§ 66Zahlungsverpflichteter
§ 67Pfän­dung
§ 68Rechtsweg

13. Abschnitt — Kosten

§ 69Kosten

14. Abschnitt — Sondervorschriften

§ 70Auf­gaben der Bun­deswehr und des Gesundheitsamtes
§ 71(wegge­fall­en)
§ 72Auf­gaben des Eisenbahn-Bundesamtes

15. Abschnitt — Straf- und Bußgeldvorschriften

§ 73Bußgeld­vorschriften
§ 74Strafvorschriften
§ 75Weit­ere Strafvorschriften
§ 76Einziehung

16. Abschnitt — Übergangsvorschriften

§ 77Über­gangsvorschriften

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